Tatbestandsmaßigkeit, Bestimmtheit und Erkennbarkeit

Die Legalität zwischen Unbestimmten Begriffen und Allgemeinen Klauseln

Abstract

Während die Rechtsprechung sich manchmal wegen der Verbreitung der unbestimmten Begriffe und der allgemeinen Klauseln im Steuerrechtbereich mit der Überwindung oder mindestens der Verhinderung der Legalität befasste, sucht die Steuerlehre einen Begriff der Tatbestandsmaßigkeit, der vor ungefähr vierzig Jahren in Brasilien vorgestellt wurde. In diesem Konflikt braucht man, die Legalität als ein Bestimmbarkeitsgebot zu betrachten, um ihre Aktualität und Relevanz zu verstehen. Trotz dieser unbestimmten Begriffe und dieser allgemeinen Klauseln erkennt dadurch man, dass das Gesetz Grenzen stellen soll, um seine Konkretisierung von der Verwaltung durch Legalitätsurteile zu erlauben, d.h. außerhalb ihres einfachen Ermessensspielraums. Zu diesem Ziel schätze ich einige Entscheidungen wieder, um die aktuelle Funktion und Rolle der Legalität zu stellen, entweder im Hinblick auf die Gewährleistung der Rechtssicherheit für die Verwalteten oder auf die Gewährleistung der Anwendung von gesetzlichen Standards, die die Gleichbehandlung der Steuerzahlen ermöglichen.